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Georg Müller Ganderkesee

Seminar vom 22 - 23.6.1994

Aktuelle Fragen zum Schutz von Wallhecken (Norddeutsche Natuschutzakademie / Friedeburg)

                                             Ganderkesee, den 21.Juni 1994

Zusammenarbeit von amtlichem und ehrenamtlichem Naturschutz

 Erwartungen eines ehrenamtlichen Wallheckenschützers an die Naturschutzbehörden.

 Von Seiten des Niedersächsischen Landesamtes für Ökologie wurde ich gebeten, das Referat "Erwartungen eines ehrenamtlichen Wallheckenschützers" unter dem Thema "Zusammenarbeit von amtlichem und ehrenamtlichem Naturschutz" zu übernehmen. Diese Gelegenheit nutze ich gern, um meine Sicht zur Sache darzustellen. Sie ist weitgehend deckungsgleich mit den fachlichen Auffassungen des Verbandsnaturschutzes. Ich selbst bin Vorsitzender der Naturkundlichen Arbeitsgemeinschaft Ganderkesee, einem lokalen Naturschutzverein, und Wallheckenbeauftragter der Biologischen Schutzgemeinschaft Hunte Weser-Ems (BSH), Wardenburg, bin also im nichtstaatlichen Verbandsnaturschutz tätig.

Es wäre aufschlußreich und wichtig gewesen, wenn zum Umgang mit den Vertretern des privaten Naturschutzes auch aus der Sicht der Behörden Position bezogen würde. Vielleicht erbringt das ja die gemeinsame Diskussion. Denn Wallheckenschutz bedeutet konstruktive und sich ergänzende Zusammenarbeit beider Seiten. Wie die Referentenliste dieser Veranstaltung zeigt, überwiegt  die behördliche Seite entgegen dem Tagungsthema bei weitem. Ich hoffe sehr, daß das abschließende Meinungsbild die Verbandsaspekte paritätisch berücksichtigt.

Fast überall in Niedersachsen ist die Gemeinheitsteilung zugunsten der erstmaligen Einweisung privatbäuerlichen Grundbesitzes flächendeckend von etwa 1800 bis 1850 durchgeführt worden. An dieser Stelle ist zu erwähnen, daß zwar die Wallhecken seit 1935 unter Naturschutz stehen, aber schon seit der Gemeinheitsteilung und früher gesetzlich geschützt sind. Das wurde sowohl in den damaligen, bis heute nach wie vor gültigen Gemeinheitsteilungsgesetzen niedergeschrieben, die je nach Region unterschiedlich waren, als auch in den Katastergesetzen berücksichtigt, die in die Niedersächsische Gesetzgebung einflossen und bis heute nachwirken. Urkunden weisen den Schutz von Wallhecken schon mindestens seit dem 11. Jahrhundert nach.

 Nähere Einzelheiten sollen an Hand einiger Lichtbilder und Folien erläutert werden.    (2)

 Bild 1  Handrißkarte (Folie):  Katastergesetz

Im § 75 dieses Gesetzes steht " Die Grenzen der Grundstücke werden in den Handrissen mit schwarzer Tusche nachgezogen. Wird jedoch die Grenze durch einen Wall gebildet, so ist außerdem dessen Lage durch einen oder zwei Parallelstrich (je nachdem, ob die eine Seite oder die Mitte der Befriedigung der Grenze ausmacht) anzudeuten, und zwar bei Wällen mit brauner, bei Gräben mit blauer Tusche. Hierbei ist die Breite eines Walles incl. der Wallgraben zu 12, die eines Grabens zu 6 Fuß anzunehmen." (1 Fuß = 0,3m).

 Somit dürfte entgegen anderslautenden Auffassungen- feststehen , daß alle seinerzeit existierenden Wallhecken mindestens im Lande Oldenburg geodätisch aufgenommen und kartographisch verzeichnet worden sind.

 Folie 2 Gemeinheitsteilungsgesetz

Verordnungen, Rescripte und Resolutionen vom 1sten Januar 1802 bis zu 8ten März 1811 im Herzogthum Oldenburg

 Gemeinheitsteilungs- Gesetz von 1804

 XIII.

Ein jeder Interessent muß die, ihn zugetheilten, Placken innerhalb drey Jahren, wovon dasjenige, in welchem die Zumessung geschieht, das erste ist, gehörig befriedigen. Bey der Vertheilung selbst ist zu regulieren, auf welche Weise diese Befriedigung geschehen, und wie dabey von den Landnachbaren concurrirt werden solle.

 Allgemeine Vorschriften (1804)

Vierter Teil , § 22

f) Bey diesen und allen übrigen Abfindungs-Placken wird für die Befriedigung jedesmal, außer der Maaße assigniert.

 1. in niedrigem  moorigten Boden, zu einem Wassergraben,  an jeder Seite ein Streifen von 6 Fuß Breite;

 2. in höherem sandigen Boden, zum Erdwall, ein Streifen von 12 Fuß Breite, wovon 6 Fuß für den Wall und dessen Bermen, und 3 Fuß an jeder Seite zum Wallgraben gerechnet werden;

 3. wo zwey Placken neben einander zugemessen werden, da wird der Raum zur Zwischenbefriedigung nur einmal vergütet.

 4. wo der zuzumessende Placken an eine vorhande alte Befriedigung stößt, da bleibt nichts zu einer neuen Befriedigung liegen; sondern die Zumessung fängt unmittelbar von dieser alten Befriedigung an. Wenn jedoch selbige aus einer Hecke oder Zaun besteht, so werden 6 Fuß vom Stamm der  Hecke oder den Hauptpfählen des Zauns als zu der alten Befriedigung gehörig angesehen.

 §28

 a) Wegen der Befriedigungen:1. Wer mit seinem Placken an eine alte Befriedigung anschließt, übernimmt die Unterhaltung derselben zur Hälfte, nämlich entweder in der halben Breite und ganzen Länge, oder in der ganzen Breite und halben Länge; doch ist ersteres gewöhnlicher, und letzteres nur dann vorzuziehen, wenn die alten Befriedigung eine lebendige Hecke ist. Doch steht es dem Besitzer des älteren Plackens allemnal frey, die Unterhaltung der alten Befriedigung ganz zu behalten. 2. Die Befriedigung zwischen zwey neuen Placken müssen beyde Besitzer, jeder zu Hälfte machen und unterhalten. 3. Die Befriedigung eines Plackens längs einem öffentlichen Wege macht und unterhält der Besitzer des Plackens alleine. 4. Die Befriedigung längs eines Privatweges wird zu Hälfte von dem Besitzer des Plackens  und zur Hälfte von den Interessenten, für welche der Privatweg bestimmt ist, unterhalten.....

 Nach dem Oldenburger Gemeinheitsteilungsgesetz von 1804 ist festgeschrieben, daß ein Streifen von 3,60 m aus der Gemeinheit den Grundeigentümern zur Anlegung von Wallhecken kostenlos zur Verfügung gestellt wurden. Daran war unter anderem die Bedingung geknüpft, Wallhecken anzulegen, zu erhalten und zu pflegen.

 Jahrelang wurde die heutige Gültigkeit dieser Bedingungen von den verschiedensten Behörden und Ministerien verneint. (Den langen behördlichen Schriftwechsel dazu möchte ich hier nicht ausbreiten, da das den zeitlichen Rahmen sprengen würde.) Die aufschlußreiche Anmerkung eines hochrangigen behördlichen Sachgebietsleiters möchte ich Ihnen aber nicht vorenthalten. Er teilte mir lapidar mit: „Ach wissen Sie, mit alten Wallhecken und speziell Ihrem Ansinnen befassen wir uns nachrangig. Den Schreiber versuchen wir grundsätzlich  erst einmal von seinem Anliegen abzubringen und zu beruhigen. (Und jetzt kommt die entscheidende Aussage:) Wer kennt sich denn mit diesen alten Gesetzen noch aus. Das aufzurollen, macht doch viel zu viel Arbeit!" Andere verlagern das Thema schnell auf Zweifel an der fachlichen Kompetenz des Anfragenden, z.B. kam da die Aussage, „nur Wallhecken die wir kartiert haben sind Wallhecken“ oder  „Sie sind doch schließlich kein Jurist“. Hier erwarte ich eine andere Einstellung der behördlichen Ansprechpartner, auch gegenüber einem nicht so wortgewandten Nichtakademiker.

 Mittlerweile ist es unstrittig, daß die Gemeinheitsteilung bis heute noch nicht aufgehoben ist. Da ist es auch nicht besonders hilfreich, wenn das Niedersächsische Umweltministerium die Pflicht der Wallheckeneigentümer, Wallhecken zu belassen, zu pflegen und wiederherstellen, bejaht, aber andererseits davon spricht, daß ein Wiederherstellungsgebot nicht mehr ausgesprochen wird, wenn die Wallhecke schon seit Jahrzehnten nicht mehr besteht. Dieses wird damit begründet, daß hier übliche Gepflogenheiten und `Vertrauensschutz' (was immer das sei!) maßgebend seien. Das Ganze käme überdies der Verjährung sehr nahe, denn -so ein Verwaltungsbediensteter wörtlich- `selbst Morde würden ja schließlich auch nach 30 Jahren verjähren'.  Diese Einstellung paßt nicht zusammen mit der durchaus jahrhundertealten Wahrung von privaten Besitzständen, ob Stau- und Wasserrechte, Schwengel-, Mühlenrechten oder Überwegungsrechten. Bei diesen Rechten ist noch niemand in vergleichbarer Weise auf die Idee gekommen, sie zu verdrängen, zu vergessen oder in Frage zu stellen.

Ich erinnere in diesem Zusammenhang an Wegeseitenränder (Niedersächsische Gemeindeordnung usw.). Öffentliche Lasten (Grunddienstbarkeiten) brauchen nirgends eingetragen zu sein, "sie bestehen". In diesem Zusammenhang erinnere ich auch an die Wiedervereinigung, an "Grundstücksrechte"  von Alteigentümern.

Bei den Wallhecken erwarte ich, daß öffentlicher Besitz und alte Rechte ebenso streng und konsequent in Widerspiegelung der historischen Entwicklung verteidigt und nicht anders als Privatrechte behandelt werden. Etwaige Fehler, die den Behörden beim Umgang mit Wallhecken unterlaufen sind (wobei dabei nicht nur Unwissen, sondern auch Vorsatz eine Rolle gespielt haben dürfte), sollten kein Grund sein, wie bisher weiterzumachen. Dies sage ich auch eingedenk der Brisanz der 3,60 m-breiten Streifen öffentlich zur Grenzmarkierung ausgewiesener Wallhecken, die gleichsam als `Dauerleihgabe' des Staates aufgefaßt werden müssen und wiedereinzurichten sind.

 Bild 3:  Zeitungsartikel vom 15.4.1994 Lüneburger Verwaltungsgericht

 Das Lüneburger Verwaltungsgericht hat vor kurzem zugunsten der Stadt Lüneburg gegen einen örtlichen Wasserverband entschieden, daß Urkunden (Grunddienstbarkeiten) aus dem Jahr 1348 und 1407 heute noch gültig sind.

Seit Beginn des 19. Jahrhunderts, also seit der Gemeinheitsteilung bis heute, wurden allein in Niedersachsen etwa 60.000 km Wallhecken trotz gesetzlichen Schutzes zerstört. Dieses bedeutet, daß Wallhecken auf einer Fläche von 21.600 Hektar oder anderherum 216.000.000 ( 216 Millionen) m² entfernt und in überwiegend landwirtschaftliche Nutzung genommen worden sind. Das ist ein eindeutiger Gesetzesverstoß, da diese Flächen ausschließlich für die Befriedigung der Flächen gewidmet sind. Eine Umwidmung hat es meines Wissens nicht gegeben, auch im Zuge von Flurbereinigungen, die andererseits stets gehalten sind, den staatlichen Flächenanteil im Sinne der Gesetze zur Gemeinheitsteilung und des naturschutzgesetzlich seit 1935 bestehenden eindeutig formulierten Wallheckenschutzes zu sichern und ausnahmslos zu beachten. Eine Einseitige Änderung der Real- bzw. Grunddienstbarkeiten durch die Grundeigentümer kann so nicht mehr hingenommen werden und stört den Rechtsfrieden in mittlerweile unerträglichem Ausmaß. Ohne mindestens stillschweigende behördliche Duldung konnte dieses Zerstörungswerk nicht geschehen.

Ich fordere deshalb eine Rückführung der staatlichen Heckenstreifen in staatlichen Besitz; das wäre eine umfangreiche Aufgabe für die Raumneuordnung und Agrarstrukturverwaltung. Betroffenen Grundstückseigentümern könnte verdeutlicht werden, daß diese Flächen ihnen kostenlos zur Verfügung stehen. Im Zweifel sollte diese Rechtsposition gerichtlich (das würde ohnehin schnell der Fall sein) oder gesetzlich abgesichert werden, gesetzlich ähnlich wie im Falle der zur Verfügung zu stellenden Uferrandstreifen, die allerdings erworben werden müssen.

Diese Rechtsauffassung wird unterstützt durch die

 Vorschriften des Forst und Agrarrechts (Reallastengesetz) vom 17.5.1967

§ (1) Auf altem Recht oder Herkommen beruhende Reallasten und Grunddienstbarkeiten die vor der Anlage des Grundbuches entstanden und im Grundbuch nicht eingetragen sind, können durch gerichtlich oder notariell beurkundeten Vertrag zwischen den Berechtigten und dem Eigentümer des belasteten Grundstücks aufgegeben oder umgewandelt werden....'

 Mit anderen Worten: solange keine Aufhebungsverträge abgeschlossen wurden, gelten die alten Rechte und Pflichten unverändert weiter.

 In diesem Zusammenhang ist interessant zu wissen, auf welchem Verfahrensweg und in welcher Art und Weise diese Fläche zu bestimmten Bedingungen den heutigen Grundeigentümern kostenlos zur Verfügung gestellt wurden und welche Folgenutzung sich hier anschloß. Für diese Flächen sind überdies bis heute keine Steuern oder Pachten zu zahlen gewesen. Im.Steuerkapital- Ermitlungsgesetz für Grundstücke vom18. 5.1855 ist festgelegt worden, daß die Kosten für die Erhaltung  der Befriedigungen bei der Abschätzung des Reinertrages der Grundstücke zu berücksichtigen sind. Im Klartext bedeutet es, daß für den Erhalt der Befriedigungen Steuernachlaß gewährt wurde und sich an dieser Tatsache bis heute nichts geändert hat. Es ergäben sich daraus sicherlich Millionenbeträge, die nach Art einer Steuerhinterziehung der Staatskasse vorenthalten geblieben wären (bei 21.600 ha wären das heute bei 1.000 DM Pacht  (Mischpreis) pro Hektar Weide/Ackerland etwa 21 Mio DM jährlich).

 Der Wallheckenschutz hat heute -je nach persönlichem Interesse von Verwaltungsbeamten, Politikern oder Ausschußmitgliedern- einen mehr oder weniger hohen Stellenwert. Hier darf allgemein ein noch größeres und entschiedenes Eintreten der unteren Behörden zugunsten der Wallhecken erwartet werden. Zivilcourage und Standhaftigkeit von Behördenmitarbeiter sind ebenfalls Tugenden, die ich häufig vermisse. Leider sind damit auch Streß und Karrieregefährdung des einzelnen verbunden. Oftmals nützt auch die Unterstützung der Naturschutzverbände nicht, es sei denn, es wird eine breitere Information der Öffentlichkeit betrieben. Drohungen von Antragstellern und deren politischen Verbindungsadressen sollten keine Entscheidungsgrundlage sein. Es kann nicht angehen, daß Klage über Untere Naturschutzbehörden geführt wird, die Wallhecken mitunter nicht als solche bezeichnen und anerkennen, offenbar, um den § 33 zu umgehen.

Wer Wallhecken beseitigt, sollte nicht allein mit den unergiebigen Bußgeldern rechnen müssen, vielmehr ist ihm die Wiederherstellung des bisherigen Zustandes gem. § 63 Nds. NaturschutzG aufzuerlegen und das Delikt im Strafgesetzbuch wie zu Zeiten des Reichsnaturschutzgesetzes aufzunehmen. Den Landkreisen sollte die Ahndung nicht allein obliegen, da das oftmals zu milde ausfällt. Die Mehrheit der Wallheckenfrevler würde sich überlegen, ob sich die Beseitigung noch lohnt. Auch in eigenmächtig-großzügiger Abänderung von Teilgenehmigungen (z.B. von Wallheckendurchfahrten). Die komplette Wiederherstellung wird viel zu selten auferlegt, obwohl es als sinnvolles Instrument gesetzlich vorgeschlagen wird.

Hier erwarte ich eine grundlegende Änderung im Umgang mit Wallhecken und anderen Landschaftsbestandteilen. Nach Außen wird des öfteren (auch bei solch Gelegenheiten wie diese) der Wallheckenschutz besonders hervorgehoben, während er in Wirklichkeit nicht oder nur mühsam praktiziert wird.

Manche Unteren Naturschutzbehörden schrecken auch nicht davor zurück, in Fachaufsichtsverfahren der Bezirksregierung Weser-Ems die Unwahrheit zu sagen. Presseöffentliche Fälle sind bekannt.

 Aber es gibt auch positive Beispiele zu berichten. An erster Stelle sind die Bezirksregierung Weser Ems und das NLÖ zu nennen, die sich sehr schnell der Wallhecken annahmen, nachdem von Seiten des außerbehördlichen Naturschutzes dieses nachdrücklich angemahnt wurde. Aber auch Untere Naturschutzbehörden haben hier einen positiven Wandel vollzogen (Beispiel: Stadt Delmenhorst, Landkreis Aurich). Für den Landkreis Oldenburg steht dieser Wandel noch aus. Allerdings ist die notwendige Sensibilität des Themas von Sachbearbeitern in Gebietskörperschaften oftmals noch unzureichend oder sie reagieren auf Anfrage eher gereizt abwehrend. Umso wichtiger ist es, daß diese Mitarbeiter Kritik an den Behörden nicht als persönlichen Angriff werten. Ich halte es für dringend notwendig, daß nicht primär Anstoß genommen wird an Vorträgen und Briefen, auch wenn diese handschriftlich, ungewollt schroff oder vermeintlich arrogant, in einem nicht einwandfreien Deutsch vorgetragen werden. Im Vordergrund müssen vielmehr die darin enthaltenen fachlichen Aussagen und deren sorgfältige Überprüfung stehen.

Aufgrund der Kürze der mir zugedachten Vortragszeit möchte ich zu weiteren "Erwartungen eines ehrenamtlichen Wallheckenschützers" auf mein 1989 im BSH-Verlag erschienenes Buch verweisen, dessen Inhalte mittlerweile in Kommentaren des Niedersächsichen Naturschutzgesetzes, in der NLÖ  Veröffentlichung und anderen Fachveröffentlichungen integriert sind.

Wichtig sind insbesondere die folgenden Kapitel (die Informationsblätter dazu liegen hier aus):

 Bild 4:  Folie

 Was ist eine Wallhecke? (S. 18- 21)

Rechtslage auf den Seiten (S. 79- 87)

Schleichender Verlust von Wallhecken durch Generalisierung der Karten (S. 92-95)

Bestandsschutz für vorhandene Wallhecken und Wälle (S. 96)

Bedeutung der Wallhecke für die Landwirtschaft und Landschaft (S. 102-105)

Vernetzung von Wallhecken und Biotopverbund  (S. 131-132)

Schädigen und Beseitigen von Wallhecken, Schadensablauf und landschaftliche Bedenken

(S. 142-153)

Beurteilung von Wallhecken (S. 161)

Bestandserfassung, Sanierung und Pflege (S. 196)

 Allerdings ist dieses Buch vergriffen und daher über den Buchhandel nicht mehr zu beziehen, . Es ist in jeder größeren Bibliothek oder über Fernleihe zu erhalten.

 Wie soll es weitergehen?

 Von den Naturschutzbehörden erwarte ich erheblich mehr Initiative und Durchsetzungsvermögen für den Schutz, Erhalt, die Wiederherstellung und Neuanlage der Wallhecken. Ebenfalls sollte mit nicht so genehmen oder manchmal ungewollt aus Überzeugung "nervenden Wallheckenschützern" eine möglichst konstruktive Zusammenarbeit angestrebt werden. Vor allem sollte eine noch bessere fachliche Unterrichtung der Mitarbeiter erfolgen, die für die Wallhecken im Amt verantwortlich oder im Gelände tätig sind. Ich erwarte von ihnen, daß sie die Frage "Wallhecke - Ja oder Nein" fachlich korrekt nach bestem Wissen beantworten können. Und falls dieses nicht möglich ist, sollte man sich nicht scheuen, fachlichen Rat auch bei den außerbehördlichen Wallheckenschützern einzuholen. Eine konstruktive Zusammenarbeit beider Seiten halte ich für unerläßlich, um den Wallheckenschutz voranzubringen. Der behördliche und der außerbehördliche Naturschutz sollten nicht in Gegnerschaft stehen, sondern gemeinsam versuchen, ungeklärte Fragen einander ergänzend zu lösen.

 Dazu gehört natürlich auch, daß der behördliche Naturschutz den außerbehördlichen in die einschlägigen Entscheidungsprozesse rechtzeitig mit einbezieht. Manche Mißstimmung könnte so vermieden werden.

 Das Wort `konstruktiv' sollte nicht nur eine Worthülse ohne Inhalt sein. Deshalb möchte ich Ihnen einen älteren Wallheckenbestimmungsschlüssel sowie einen neuen Wallheckenerfassungsbogen der computergerecht gestaltet ist, kurz vorstellen. 

© : Georg Müller      E-Mail: info@wallhecke.de
Weiterführende Literatur: "Wallhecken" Georg Müller, 1989 BSH Verlag, / "Wallhecken / Knicks' Georg Müller, Neuerscheinung 2002/3